Die Parlamentswahl von North City 2021 war eine Wahl in der Republik North City zu dessen Parlament, die am 10. Januar 2021 abgehalten wurde. Die Wahl fand nach vielfachen Verzögerungen neun Jahre nach dem eigentlich in der Verfassung festgelegten Datum statt, was vor allem auf juristische Spielereien der FPNC zurückzuführen war. Die bisher regierende Allparteienkoalition aus FPNC, Royalen und CVP wurde deutlich abgewählt, wobei FPNC und Royale sogar klar den Wiedereinzug ins Parlament verpassten. Als klarer Sieger ging die Walpertei hervor, die klar die absolute Mehrheit erreichte und eine Alleinregierung formte.
Die Wahl erfolgte nach reinem Verhältniswahlrecht, die Sitzverteilung der 39 Sitze im Parlament erfolgte nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren. Berücksichtigt wurden ausschließlich Parteien, die mindestens 5% der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnten.
Bei der Wahl 2008 verloren die bislang seit 1976 ununterbrochen allein regierenden Royalen ihre absolute Mehrheit deutlich und wurden lediglich zweitstärkste Kraft hinter der FPNC. Neben den beiden Parteien, die beide jeweils 17 Mandate erhielten, erlangte auch die CVP sieben Mandate. Aufgrund der Zerstrittenheit der drei Parteien scheiterten Koalitionsverhandlungen in allen Konstellationen, im Dezember 2008 wurde daher als Kompromiss zunächst eine Regierung aus allen drei Parteien gewählt, um die verfassungsmäßig veranlassten Neuwahlen nach einem Jahr ohne neue Regierung nach einer Wahl zu verhindern. Aus diesem Kompromiss entwickelte sich bald eine dauerhafte Lösung. Regiert wurde mit wechselnden Mehrheiten.
Obwohl der Kompromissregierung oft ein schnelles Aus prognostiziert wurde, hielt sie sich über die gesamte Legislaturperiode bis Anfang 2012. In dieser Zeit sank die Popularität der drei Parteien jedoch immer weiter, sodass der FPNC starke Verluste und den Royalen sogar das Verfehlen des Wiedereinzuges prognostiziert wurde. Um den Machtverlust zu verhindern, entschieden sich die beiden Parteien daher im Geheimen, die Wahl zu verzögern.
Laut Verfassung konnten Wahlen um bis zu zwei Jahre (je nach Schwere der Umstände) verschoben werden, sofern eine ordnungsgemäße Durchführung aufgrund höherer Gewalt nicht machbar war. Hierfür war eine Parlamentsmehrheit von zwei Dritteln sowie entweder eine gerichtliche Bestätigung dessen oder ein vorangegangener Gerichtsbeschluss für die Feststellung notwendig. Im Falle sehr kurzfristiger Katastrophen reichte es jedoch, wenn eine dieser Bedingungen erfüllt war, sofern die andere binnen drei Monaten ebenfalls nachgereicht wird. Geschehe dies nicht, müsste die Wahl binnen zwei Wochen umgehend nachgeholt werden.
Die Parteien, die über eine solche Zweidrittelmehrheit verfügten, stellten somit zwei Tage vor der Wahl fest, dass ein signifikanter Teil der für die Wahl bestellten Urnen kaputt seien und die Wahl um drei Monate verschoben werden müsse. Für einen Eilantrag vor Gericht war dies zu knapp, da der oberste Richter des Landes bis zum Wahlabend im Urlaub war. Die Wahl wurde daher vorläufig entgegen des Protestes der CVP auf April 2012 verschoben.
Anfang Februar 2012 kam es dann zu einer größeren Katastrophe: Das einzige Gericht in North City wurde in einem Terroranschlag gesprengt. Dabei starben sämtliche Richter im Gebäude, in dem zu dieser Zeit der Antrag auf die Prüfung der Wahlverschiebung bearbeitet wurde. Wer hinter dem Anschlag steckte wurde nie geklärt, es gab jedoch oft Vermutungen, dass der offiziell für die Wahl kandidierende BDK verantwortlich war. Dieser war bei der Wahl nicht zugelassen worden, bei einer Wahlverschiebung von über sechs Monaten würden jedoch die Wahlzulassungen neu geprüft werden müssen.
Durch den Anschlag trat ein Kuriosum des Rechts von North City ein: Würden im Gericht verwahrte, für ein Urteil entscheidende Prozessunterlagen durch höhere Gewalt zerstört, müssten die Gerichte die Klage Abweisen. Die Wahlverschiebung musste daher als rechtens gewertet werden, da die Klage gegen sie auf diese Weise unmöglich war.
Die Zerstörung des Gerichtes hatte zur Folge, dass vorerst gar keine Gerichtsprozesse mehr im Land durchführbar waren. Dies hatte zur Folge, dass im März 2012 eine weitere, einjährige Wahlverschiebung im Parlament beschlossen wurde, dieses mal auch mit Zustimmung der CVP. Da die gerichtliche Bestätigung de facto unmöglich war, reichten die Parteien zwar Formal einen Auftrag dafür ein, jedoch in dem Wissen, dass er nicht bearbeitet würde. Die Verfassung war hierbei nicht eindeutig, wie eine Wahlverschiebung zu Handhaben sei, wenn die erforderliche Bestätigung mangels Bearbeitung schlicht nicht erfolgte. Da jedoch auch keine Verfassungsklage in diese Richtung möglich war, um diese Angelegenheit zu klären, legte das Parlament die Verfassung so aus, dass eine nicht erfolgte Bearbeitung einer Abweisung gleich kommt und die Verschiebung als Legitim angesehen werden.
Um das Land nicht in völlige Rechtsfreiheit zu stürzen wurde beschlossen, dass vorerst Gerichte in Antsamoa und Camelot über reguläre Klagen entscheiden sollten. Für Verfassungs- und Wahlfragen wurde diese Verordnung jedoch nicht erteilt, offiziell um ausländische Einflussnahme zu verhindern. Im Dezember 2012 beschlossen die Regierungsparteien daher, bis zur Ernennung neuer Richter de facto auf die Gerichtsprüfung von Wahlverschiebungen zu verzichten, sollten diese nochmals stattfinden.
Die Ernennung eines neuen zuständigen Richters erwies sich als schwierig. Bis März 2013 wurden sieben Kandidaten hierfür geprüft, alle starben jedoch vor ihrer Ernennung auf mysteriöse Weise. Auch hier wurden BDK oder die angeblich im Untergrund lebenden Kopfgeldjäger oft verdächtigt. Schließlich traute sich schlicht kein Kandidat mehr hervorzutreten, wodurch eine erneute Wahlverschiebung um ein Jahr beschlossen wurde.
Zudem stockte der Bau eines neuen Gerichtsgebäudes, da auf der Baustelle immer wieder unvorhergesehene Probleme auftraten. Ein Gebäude wurde aufgrund der Datenschutzbedenken der FPNC jedoch als dringend notwendig erachtet. Es galt daher als äußerst unrealistisch, dass der neue Wahltermin im April 2014 eingehalten werden konnte.
Aufgrund der Bauprobleme am Gericht kam es im Dezember 2013 letzlich dazu, dass die Wahl tatsächlich erneut um zwei Jahre verschoben wurde. Die Probleme wurden als so Gravierend eingestuft, dass sie in einem Jahr nicht behebbar betrachtet wurden. Zumindest die Suche nach einem Richter konnte kurz darauf, am 15. Januar 2014, endlich gelöst werden, da Arne-Christoph T. I. Onheld zum neuen Richter ernannt wurde. Die Ernennung war nicht leicht, da er kurz zuvor nur knapp drei aufeinander folgende Flugzeugabstürze überlebte, 21 Attentätern entkam und sich aus fünf innerhalb von sieben Wochen stattfindenden Entführungen befreien konnte. Den Wahlverschiebungen durfte er sich jedoch Mangels Gerichtsgebäude im Land nicht annehmen, seine Arbeit verrichtete er ansonsten von Creeperhausen aus. Die Fertigstellung des Gebäudes wurde Mitte 2015 auf das Jahr 2018 geschätzt.
Im April 2016, kurz vor der Wahl, kam es zur wohl abenteuerlichten Verschiebung bislang, als aufgrund ungespitzter Bleistifte eine Verschiebung um fast zwei Jahre auf Ende Januar 2018 beschlossen wurde. Etliche Kritiker, allen voran die CVP-Abgeordneten, warfen FPNC und Royalen mittlerweile eine reine Hinhaltetaktik vor, um die nach Jahren der Verzögerung nun katastrophalen Umfragewerte für beide Parteien irgendwie zu verbessern. Mangels gerichtlicher Möglichkeiten konnte diese Verschiebung jedoch nicht verhindert werden. Die CVP unterdessen stellte zwar weiterhin einige Minister, war de facto nun jedoch die Opposition gegen beide Parteien.
Eine ähnlich abenteuerliche Verschiebung gab es im Januar 2018, als aufgrund mangelnder Tinte in den Druckern für die Wahlzettel erneut eine Verschiebung von zwei Jahren beschlossen wurde. Zu diesem Zeitpunkt ging fast niemand im Land mehr davon aus, dass es jemals eine Wahl geben würde. Die CVP sprach inzwischen offen von einer Diktatur, die durch FPNC und Royale errichtet wurde. Auch die Fertigstellung des Gerichtsgebäudes wurde aufgrund diverser Probleme nicht mehr in diesem Jahr erwartet, stattdessen ging man von einer Eröffnung 2020 aus.
Im Jahr 2020 beschlossen FPNC und Royale erneut eine zweijährige Verschiebung aufgrund Papiermangels im Land. Mit diesem Beschluss rief die CVP, zusammen mit Gaming-Partei und Walpartei landesweit zu Protesten auf. Diese begannen im Januar 2020 und zogen sich mit zunehmenden Teilnehmerzahlen bis September desselben Jahres. An diesem Punkt, als die Regierung immer noch keine Wahlen durchführen wollte, rief die aus der Protestbewegung neu hervorgegangene "Partei Jetzt Reichs!" offen zum Generalstreik auf, der ab Anfang Oktober durchgeführt wurde. Die Regierung versuchte diesen zunächst zu ignorieren in der Hoffnung, dass die Menschen nach mehreren Tagen ohne Lebensmittelverkauf von selbst aufgäben, stattdessen kam es jedoch zunehmend zu gewalttätigen ausschreitungen.
Anfang November führte dies dann dazu, dass FPNC und Royale das Militär aufriefen, gegen die Proteste vorzugehen. Stattdessen jedoch lehnte sich das Militär offen gegen die Regierung auf und belagerte am 14. November das Regierungsgebäude. Die Regierung wurde vom Militär verhaftet und es wurden durch General Thomas Ollich Neuwahlen für den 10. Januar ausgerufen.
| Partei | Kurzbezeichnung | Spitzenkandidat | Politische Ausrichtung | Besonderheit | |
|---|---|---|---|---|---|
| Freiheitliche Partei North City | FPNC | Rudolf Trollo | Wirtschaftsliberalismus | ||
| Die Royalen | Royale | Sheev Palpatine Jr. | Monarchismus Konservatismus |
||
| Cameloter Volkspartei | CVP | Achim Kastenheimer | Interressenpolitik Linksliberalismus |
||
| Partei | Kurzbezeichnung | Spitzenkandidat | Politische Ausrichtung | Besonderheit | |
|---|---|---|---|---|---|
| Walpartei | Wal | Der Wal | Bürgerlicher Populismus | ||
| Gaming-Partei | Gaming | Gregor Onkh | Digitalpolitik | ||
| Partei Jetzt Reichts! | JR! | Udo Flungo | Durchführung von Wahlen | erste Teilnahme | |
Die PdBDKaPhwawegkPsneKDijdhmdsdnmaDgnzPS wollte ebenfalls an der Wahl teilnehmen, wurde jedoch aufgrund mangelnder Parteilichkeit nicht zugelassen.
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Angesichts des vorraussichtlich haushohen Wahlsieges der Walpartei gab es kaum Koalitionsaussagen vor der Wahl. Sicher waren sich alle Oppositionsparteien lediglich, dass FPNC und Royale nicht teil der nächsten Regierung werden sollten.
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| Partei | Stimmenanteil | Sitze | |||
|---|---|---|---|---|---|
| % | ± | # | ± | ||
| Wal | 53,6% | +53,4% | 22 | +22 | |
| JR! | 19,8% | neu | 8 | +8 | |
| CVP | 12,6% | -5,2% | 5 | -2 | |
| Gaming | 9,4% | +9,3% | 4 | +4 | |
| Die Royalen | 4,5% | -36,4% | — | -16 | |
| FPNC | 0,1% | -40,9% | — | -16 | |
Die Walpartei konnte wie lange bereits prognostiziert die absolute Mehrheit erreichen und folglich eine Alleinregierung bilden. Es war das erste mal seit 2004, dass dies einer Partei gelang. Die Partei legte seit ihrer letzten Wahlteilnahme 2008, wo sie lediglich 0,2% erlang, um ganze 53,4% zu.
Die erst kurz vor der Wahl gegründete "Partei Jetzt Reichts!" konnte aus dem Stand mit 19,8% Platz zwei erreichen. Dies war bemerkenswert, da die Partei außer der Wahldurchführung keine nennenswerten Themen besaß. In den nächsten Monaten nach der Wahl fiel die Partei daher vor allem durch Untätigkeit im Parlament auf, nach einem Jahr im Amt hatte sie lediglich vier Anfragen gestellt und einen Gesetzesentwurf vorgelegt.
Platz drei belegte die CVP, die als einzige vorher im Parlament vertretene Partei den Wiedereinzug schaffte. Zwar musste sie leichte Verluste hinnehmen, konnte aber immerhin fünf ihrer sieben Mandate halten.
Die Gaming-Partei war mit 9,4% und vier Mandaten die kleinste Partei, die ins Parlament einzog. Sie konnte somit auch eine enorme Steigerung verzeichnen, nachdem sie bei der vorherigen Wahl lediglich 0,1% erlangte.
Die Royalen und vor allem die FPNC waren die großen Wahlverlierer. Die Royalen konnten immerhin noch 4,5% ihrer zuvor noch 40,9% halten, wodurch sie alles in allem nur knapp aus dem Parlament flogen. Viel stärker waren die Einbrüche der FPNC. Diese holte bei der vergangenen Wahl noch 41%, schrumpfte aber auf lediglich 0,1% zusammen. Einen derart großen Einbruch hatte es in der Geschichte des Landes noch nie gegeben. Nach der Wahl war lange offen, ob die Partei sich auflösen würde. Schließlich entschied man sich dagegen.
Die Walpartei, die mit 22 von 39 Mandaten eine klare absolute Mehrheit hatte, beschloss die Errichtung einer Alleinregierung. Sie kündigte jedoch an, auch Anträge der anderen Parlamentsparteien zu berücksichtigen, sollten diese ihnen sinnvoll erscheinen.
Vorlage:North City Parlament Wahlen