ÖVP bricht ein, FPÖ vor SPÖ - Ergebnisse der Landtagswahl in Niederösterreich 2023
von Brickmotion am 30.01.2023 in "Brickmotion News Community-Tab"

Gestern wurde in Niederösterreich ein neuer Landtag gewählt, bei dem sich ein wenig der Trend fortsetzt, dass die ÖVP Stimmen verliert. In diesem Fall büßte sie fast 10% ein, die weitgehend an die FPÖ übergingen.

Auf die Regierung in Niederösterreich hat dies jedoch nur wenig Einfluss. Niederösterreich ist eines der wenigen Länder in Österreich, in denen weiterhin das Proporzsystem bei der Regierungsbildung gilt. Dies bedeutet, dass alle Parteien ab einem bestimmten Prozentsatz entsprechend ihrer Stimmen bei der Wahl Ministerien erhalten. Erhielten bei der letzten Wahl die ÖVP 6, die SPÖ 2 und die FPÖ 1 Ministerium, gehen nun vier Ministerien an die ÖVP, zwei an die SPÖ und drei an die FPÖ.

Im Parlament hatte die ÖVP jedoch bislang die absolute Mehrheit, womit sie faktisch die regierende Partei war. Dies ist nun nicht mehr der Fall, sie muss künftig für parlamentarische Mehrheiten Stimmen von anderen Parteien erhalten.

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